Miersch: mehr als 103 Millionen Euro aus Sondervermögen für den Wahlkreis

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch begrüßt, dass die zwölf Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis in den kommenden Jahren mehr als 103 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ erhalten sollen. Das Niedersächsische Kabinett hat den Gesetzesentwurf zur Verteilung der Mittel zur Verbandsbeteiligung freigegeben.

Insgesamt erhält Niedersachsen rund 9,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes. Rund die Hälfte davon soll direkt an Städte, Gemeinden und Landkreise weitergegeben werden. „Für die Kommunen in unserem Wahlkreis bedeutet das konkret: Mehr als 103 Millionen Euro stehen für Investitionen vor Ort zur Verfügung“, so Miersch. „Viele Städte und Gemeinden arbeiten seit Jahren am Limit. Gleichzeitig wächst der Investitionsstau immer weiter. Mit dem Sondervermögen schaffen wir jetzt endlich die Möglichkeit, notwendige Investitionen wirklich anzugehen – und zwar direkt vor Ort.“

Mit den Mitteln können Kommunen unter anderem in Schulen und Kitas, Feuerwehrhäuser, Straßen und Brücken, Sportstätten, Digitalisierung sowie moderne Infrastruktur investieren. „Ob das Dach der Schule dicht ist, die Feuerwehr vernünftig ausgestattet wird oder eine Brücke saniert werden kann – genau daran entscheidet sich, ob Staat im Alltag funktioniert. Deshalb ist es richtig, dass das Geld direkt bei den Kommunen ankommt“, so Miersch.

Zuweisungen

Die Mittel verteilen sich auf die Kommunen in seinem Wahlkreis (Ost) wie folgt:

• Laatzen: 13.864.549 Euro
• Lehrte: 12.182.809 Euro
• Pattensen: 4.438.528 Euro
• Sehnde: 8.127.846 Euro
• Uetze: 6.950.121 Euro

„Die Kommunen wissen selbst am besten, wo investiert werden muss. Entscheidend ist jetzt, dass die Mittel schnell, unkompliziert und ohne zusätzliche Bürokratie vor Ort eingesetzt werden können“, betont Miersch.