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„Das waren lange und anstrengende Beratungen, aber der Einsatz hat sich gelohnt! Bund und Länder haben sich auf eine wirkliche Fortentwicklung der bisherigen Strategie im Kampf gegen die Pandemie geeinigt“, bewertet Ministerpräsident Stephan Weil die neunstündige Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Kanzlerin am Mittwoch, 03.03.3021. Die Beratungen standen vor dem Hintergrund einer gegenläufigen Entwicklung: […]
In Niedersachsen stehen nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch, 04.03.2021, weitere Schritte zur Öffnung des Bildungsbereiches an. Dies stellte Kultusminister Grant Henrik Tonne am Donnerstagmorgen vor. Kitas ab 8. März zurück Die Kindertageseinrichtungen werden bereits ab Montag, 08.03.2021, für den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B“) geöffnet. Die Kitas sind damit im Grundsatz offen und bieten Betreuung in […]
Nach der gestrigen neunstündigen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben sich Koalitionsausschuss und Kabinett mit der Konkretisierung der gestrigen Beschlüsse für das Land Niedersachsen am Donnerstagmorgen, 04.05.2021, befasst. Niedersachsen wird die in der MPK getroffenen Vereinbarungen zeitnah umsetzen. Die wesentlichen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung werden verlängert bis zum 28. März 2021. Die folgenden Änderungen treten ab Montag, 8. […]
Mit dem „Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung und –erholung“ unterstützt Niedersachsen Jugend- und Familieneinrichtungen, die aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind. Das Land stellt hierfür 29,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die hier unterstützten Einrichtungen, wie Jugendherbergen und -bildungsstätten sowie Familienferien- und -bildungsstätten erfahren aufgrund der Corona-Pandemie hohe Defizite. Die Bestandssicherung dieser Einrichtungen […]
Ministerpräsident Stephan Weil hat am Dienstag das Kabinett darüber informiert, dass Daniela Behrens Nachfolgerin der gestern aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Sozialministerin Carola Reimann werden soll. „Ich freue mich sehr“, so Weil, „dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können.“ Die Kandidatin Daniela Behrens war von Februar […]
In Niedersachsen werden zeitnah erste Hausärztinnen und Hausärzte Patientinnen und Patienten gegen Covid-19 impfen. Am 26. Februar starten im Landkreis Osnabrück vier Pilotpraxen mit Impfhausbesuchen ihrer nicht mehr mobilen Patientinnen und Patienten, die über 80 Jahre alt sind. Fünf Praxen beteiligt Am 1. März beginnen zudem zwei Praxen in der Stadt und der Region Hannover […]
Die seit Mittwoch, 10.02.2021, in der Bund-Länder-Beratung vereinbarten grundsätzlichen Verlängerung des Lockdowns in Niedersachsen bleiben weiterhin bestehen. Damit will die niedersächsische Landesregierung der Regierungssprecherin Anke Pörksen am Dienstag, 23.02.,2021, zufolge auch in die Besprechungen der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin am Mittwoch, 3. März, gehen. Damit bleibt es zumindest bis zum 7. März beim Homeschooling für […]
Mit Blick auf die Corona-Neuinfektionen wird immer wieder auch die Frage gestellt, wo sich diese Menschen anstecken. Aufschluss über ein mögliches Covid-19-Infektionsrisiko im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll jetzt eine epidemiologische Studie liefern, die in dieser Woche im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbundes begonnen hat. Beauftragt wurde die Untersuchung von den Bundesländern gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen […]
In einer Erklärung wandte sich der Niedersächsische Ministerpräsident am Mittwoch, 17.02.2021, an die Bürger des Landes. Er erklärte (in verkürzter Form): „Es ist nun wirklich noch nicht lange her, dass ich Ihnen zuletzt von dieser Stelle aus über den Stand der Pandemiebekämpfung in Niedersachsen berichtet habe. Genau genommen sind es gerade etwas mehr als drei […]
Am heutigen Sonnabend, 13. Februar 2021, treten mit der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung und der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung vom 12. Februar 2021 einige kleinere Erleichterungen in Kraft. Gleichzeitig wird aber die Pflicht, medizinische Masken zu tragen und Testungen vorzunehmen, ausgeweitet. Lockdown wird grundsätzlich verlängert Wesentliche Lockerungen sind jedoch trotz der zurückgehenden Infektionszahlen leider noch […]
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