Thema: Gremiensitzungen

Anteile am Zoo Hannover meistbietend versteigern

Ein Antrag der Gruppe Region liegt der Regionsversammlung vom 16. November 2020 zur Entscheidung vor. Danach soll der Erlebniszoo Hannover privatisiert werden, um das Kostenrisiko für die Region Hannover zu verhindern. Dem Antrag zufolge soll die Region Hannover die eigenen Anteile an der gGmbH des Erlebniszoos Hannover abstoßen. Der Ertrag wird dann der freischaffenden Kulturszene […]

Niedersächsischer Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag zurück

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem Urteil nach mündlicher Verhandlung vom heutigen Tag den Antrag des NPD-Landesverbandes zurückgewiesen, mit denen dieser die Feststellung begehrt hat, dass der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen durch verschiedene Tweets auf seinem Twitter-Account ihr Recht auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb verletzt hat. Der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen hatte auf seinem […]

Eilt: Sitzung des Finanzauschusses verschoben

Die für Mittwoch, 25.11.2020, geplante Sitzung des Sehnder Fachausschusses für Finanzen, Steuerung und Innere Dienste – FA 1 – ist verschoben. Der neue Termin für dieses Sitzung ist der 09.12.2020, teilt Peter Wissmann, Fachdienstleiter Finanzen, am Dienstag mit. Der Sitzungsort und der Sitzungsbeginn bleiben unverändert.

CDU Niedersachsen befürwortet Lockdown-Verlängerung

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, 25. November 2020, erklärt Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, dass er eine Verlängerung der Maßnahmen im Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember für möglich hält. Dabei lenkt er den Blick besonders auf Schulen und Bedürftige. Ob es darüber hinaus mit dem Lockdown nach Weihnachten weitergehen wird, ließ er […]

Ehrung in der Sehnder Ratssitzung

Ungewöhnlich begann die an sich schon ungewöhnliche Ratssitzung in Sehnde am Donnerstag, 19.11.2020, in der Mensa der KGS Sehnde. Ungewöhnliche Ratssitzung, weil es sich dabei um die wegen der Corona-Beschränkungen erstmals in der Sehnder Geschichte verschobenen Sitzung vom Oktober handelte. Als Nachrücker in den Rat Diese Sitzung begann dann mit einer Ehrung. Bernd Ostermeyer, derzeit […]

Thema: Hinweisbekanntmachung Bebauungsplan Nr. 715 Schnedebruch

Thema: Gremiensitzungen

Aktuelle Sitzungen der politischen Gremien der Stadt – Geänderte Einladung

In dieser Woche wird die ausgefallenen Ratssitzung vom Oktober nachgeholt. Dazu wurde die tagesordnung aus der vergangenen Woche mit Wirkung vom 16.11.2020 abgeändert. Sie lautet nun: 19. November, 18 Uhr, der Sehnder Stadtrat in der Mensa der KGS in Sehnde Am Papenholz 11 zu den Themen – Ehrung – Umbesetzung von Fachausschüssen – Sachstand Behördenrufnummer […]

Änderung NKomVG: Beratung unnötig?

Mit dem seit 18.07.2020 geltenden und neu in das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) eingeführten Paragraphen 182 hat der Landesgesetzgeber eine Sonderregelung ausschließlich zur Bewältigung epidemischer Lagen geschaffen. Anlass zur Änderung war die Corona-Pandemie des Frühjahres. Danach könnten dann die politischen Gremien von den Ortsräten bis zum Stadtrat ihren Einfluss und ihre Mitwirkung im Entscheidungsprozess in der […]