Sehnde bekommt Ausgleich von über einer Million Euro

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Die eingebrochenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer infolge der Corona-Pandemie haben Löcher in die kommunalen Haushalte gerissen. Um den Wegfall der Einnahmen auszugleichen, erhält die Stadt Sehnde 1 033 400 Euro vom Land Niedersachsen. Dies teilte die Sehnder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann am Donnerstag, 03.12.2020, mit.

Dr. Silke Lesemann freut sich über die Ausgleichszahlung – Foto: Büro Lesemann

„Ich bin einfach nur froh, dass wir den Kommunen in dieser schwierigen Zeit unter die Arme greifen können“, sagt Lesemann. Der Niedersächsische Landtag hatte in einer Sondersitzung im Juli über ein entsprechendes Hilfsprogramm für die Kommunen in Höhe von 814 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 entschieden. Die Umsetzung wurde im Niedersächsischen Gesetz über den Finanzausgleich verankert. Demnach wird das Gewerbesteueraufkommen vom vierten Quartal 2019 bis zum dritten Quartal 2020 – das ist der Zeitraum, der dem kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2021 zu Grunde gelegt wird – ins Verhältnis gesetzt zum Gewerbesteueraufkommen der drei vorangegangenen Abrechnungsperioden, also viertes Quartal 2016 bis drittes Quartal 2019.

Der auf die jeweilige Kommune entfallende Betrag entspreche dem Anteil ihrer Unterschreitung des Gewerbesteueraufkommens im Verhältnis zur Gesamtsumme der Unterschreitungen aller betroffenen kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden. Diese Ausgleichsleistungen werden bei der Festsetzung des kommunalen Finanzausgleichs 2021 und bei der Festsetzung der Umlagen wie dem Gewerbesteueraufkommen angerechnet. „Die Auszahlung dieser Pauschalbeträge ist bereits für den 4. Dezember 2020 vorgesehen“, berichtet Lesemann. Der Stadtkämmerer hört’s sicher gerne.

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