Kritik an der Rede der Kommissionspräsidentin der EU aus Burgdorf

17. September 2020 @

Der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete und Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Bernd Lange aus Burgdorf, hat sich am Mittwoch, 16.09.2020, zur ersten Rede zur Lage der Europäischen Union, die die EU-Kommissionspräsidentin vor dem Plenum des Europäischen Parlaments gehalten hat sehr kritisch:

Bernd Lange kritisiert der Rede von der Leyens – Foto: European Parliament 2019

„Man muss zugeben, dass heute von ihr [Ursula von der Leyen – Red] die Quadratur des Kreises erwartet wurde, so hoch waren die Erwartungen. Jeder sieht auch, dass sie für die Sache brennt. Aber der Funke ist leider nicht voll entfacht. Sie hat zwar Zukunftsthemen richtig gesetzt, aber die konkreten Schritte waren viel zu vage und übersät von Ankündigungen, sodass erst noch der Realitätscheck abgewartet werden muss. Um es unter Norddeutschen auf den Punkt zu bringen: Mehr Butter bei die Fische wäre nötig gewesen.

Schade dass die EU-Kommissionspräsidentin gerade als Pferdeexpertin vergessen hat, Ross und Reiter klar beim Namen zu nennen. Die Mitgliedstaaten wurden komplett außen vor gelassen. Dabei hätten gerade die Bremser unter ihnen eine klare Botschaft verdient und nötig gehabt. Was ist mit der Rechtstaatlichkeit in Ungarn oder Polen? Was ist mit den Bremsern in Sachen gemeinsame Migrationspolitik? Da fehlte ihr der Mut. Das war eine vertane Chance.

Sie hat Recht, wenn sie fordert, dass Europa führen muss und schnell und entschlossen handeln. Aber ich hätte mir mehr von ihr dazu gewünscht, was Europa im Innersten zusammenhält. Mehr Innen- als Außenschau wäre nötig gewesen. Denn auch da liegen große Baustellen. Die darf und kann man nicht ausblenden.“

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