Gremiensitzungen bei der Stadt Lehrte unter Corona-Bedingungen

4. April 2020 @

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 25.03.2020 haben sich die Mitglieder auch über die anstehenden Gremiensitzungen nach Ostern ausgetauscht. Einig war man sich darüber, dass es Ziel sein sollte, einen Beschluss über die Haushaltssatzung in der Ratssitzung am 06.05.2020 herbeizuführen. Damit einhergehend sollen ab der 17. Kalenderwoche die im Sitzungskalender eingetragenen Termine der Fachausschüsse und gegebenenfalls  auch die der Ortsräte stattfinden.

Das Kurt-Hirschfeld-Forum wird zum Ratssaal – Foto: JPH

Damit sichergestellt werden kann, dass die notwendigen Abstände zueinander eingehalten werden, finden die Sitzungen der Fachausschüsse ausnahmslos im Kurt-Hirschfeld-Forum statt. Die Ortsräte wurden gebeten, sofern die Sitzung zwingend stattfinden muss, ebenfalls ausreichend große Räumlichkeiten in den Ortschaften auszuwählen. Notfalls könnte auch in Sporthallen ausgewichen werden.

Da der Rat der Stadt Lehrte auf Grund seiner Größe von 40 Ratsmitgliedern und dem Bürgermeister unter Beachtung der Abstandsregeln nicht im Kurt-Hirschfeld-Forum tagen könnten, haben die Gruppen und Fraktionen ein „Pairing-Abkommen“ vereinbart. Das bedeutet, dass lediglich rund die Hälfte der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an der Ratssitzung teilnehmen. Die „Sitzverteilung“ ist demzufolge 8 der SPD, 8 von CDU/Piraten, 3 für Grüne/Linke und je für 1 AfD und  FDP. Um die Spiegelbildlichkeit des Rates mit dem Mehrheitsverhältnis SPD-Fraktion und Gruppe Grüne/Linke zu gewährleisten, hat Bürgermeister Frank Prüße angekündigt, sich bei den Abstimmungen der Stimme zu enthalten.

Um auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit einzurichten, an den vorstehend genannten Sitzungen teilzunehmen, werden in einem begrenzten Umfang Einlasskarten verteilt.

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