Dr. Matthias Miersch bei Koalitionsverhandlungen in Berlin dabei

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch nimmt an den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU in Berlin teil. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Umwelt und Landwirtschaft leitet er für die SPD gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die Koalitionsarbeitsgruppe Energie, Klimaschutz und Umwelt.

Die Bereiche Energie, Klimaschutz und Umwelt werden seitens der CDU unter anderem der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Armin Laschet und der Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther verhandeln. Neben der Leitung der Facharbeitsgruppe wird Miersch auch an den Gesprächen in der sogenannten „Großen Runde“ teilnehmen. Diese setzt sich aus 35 Mitgliedern der SPD, 23 der CDU und 15 der CSU zusammen und soll die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammenbinden.

Die Sondierungsgespräche haben nach Mierschs Einschätzung gezeigt, dass zur Erreichung der Klimaziele 2020, 2030 und 2050 noch weit größere Anstrengungen notwendig sein werden. In den Koalitionsverhandlungen müssten nun die völlig unterschiedlichen Vorstellungen von Umweltverbänden und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) Berücksichtigung finden, um einen Konsens für die kommenden Jahrzehnte vorzubereiten. „Ich bin froh, dass wir es bei den Sondierungen geschafft haben, deutlich zu machen, dass wir auch weiterhin zu den beschlossenen Klimaschutzzielen stehen und das Ziel eines klaren Datums für den Kohleausstieg fest verankert haben. Zudem ist es uns erstmals gelungen, ein Klimaschutzgesetz im Sondierungspapier festzuschreiben, für welches ich mich schon seit vielen Jahren immer wieder eingesetzt habe. Daran werde ich in den Koalitionsverhandlungen anknüpfen“, so der Abgeordnete.