Kategorie durchsuchen »4 Politik«

Urlaubszeit: Vor dem Abflug Pässe prüfen

Juni 29, 2015Kommentare deaktiviert für Urlaubszeit: Vor dem Abflug Pässe prüfen

Rechtzeitig vor Beginn der Urlaubszeit sollten alle Lehrter Bürgerinnen und Bürger die Gültigkeit ihrer Reisepässe und Personalausweise prüfen, damit die lang ersehnte Urlaubsreise nicht bereits am Flughafen endet. Sind Reisepass oder Personalausweis abgelaufen, müssen neue Dokumente beantragt werden. Momentan beträgt die Bearbeitungszeit bei der Bundesdruckerei hierfür etwa drei bis vier Wochen. Kinderreisepässe können sofort ausgestellt […]

Ordentlicher Parteitag des SPD-Stadtverbandes Hannover

Juni 29, 2015Kommentare deaktiviert für Ordentlicher Parteitag des SPD-Stadtverbandes Hannover

Der ordentliche Parteitag des SPD-Stadtverbandes Hannover findet am Sonnabend, 4. Juli, ab 9 Uhr statt. Unter dem Titel „Ganz Hannover im Blick“ versammeln sich die Delegierten in der Festhalle Marris auf dem Schützenplatz an der Bruchmeisterallee 1 A in Hannover. Mit diesem ungewöhnlichen Tagungsort will die SPD in Hannover verdeutlichen, dass sie dort ist, wo […]

Flachsbarth freut sich auf junge Menschen aus dem Wahlkreis

Juni 29, 2015Kommentare deaktiviert für Flachsbarth freut sich auf junge Menschen aus dem Wahlkreis

Die Bundestagabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth (CDU) freut sich, junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 23. bis 25. September 2015 in Berlin zu Politik und Werten zu treffen. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Professor Dr. Norbert Lammert finden die Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Lammert […]

Ölleck in der Keramischen Hütte

Juni 29, 2015Kommentare deaktiviert für Ölleck in der Keramischen Hütte

Früher wurden dort Ziegel und anderes gefertigt, dann zogen mehrere Firmen in die Hallen ein, jetzt sollen dort nach Komplettabriß Wohnungen entstehen. Dazu wird das Geländer derzeit für die Übergabe an den Investor vorbereitet. Nun ist aus einem alten Tank auf dem Gelände Schweröl ausgetreten, das Leck ist dabei offensichtlich schon älter. Die Sanierung ist […]

Lehrtes Schiedspersonen sind wieder komplett

Juni 26, 2015Kommentare deaktiviert für Lehrtes Schiedspersonen sind wieder komplett

Nachdem Ende letzten Jahres der Schiedsmann des Schiedsbezirkes Lehrte I (Ahlten und Lehrte) sein Amt niedergelegt hatte, wurde Anfang 2015 das Auswahlverfahren zur Neubesetzung dieses Amtes durchgeführt. Aus einer Vielzahl von Bewerberinnen und Bewerbern hat der Rat der Stadt Lehrte in seiner Sitzung am 6. Mai Frau Christine Reißmann einstimmig zur neuen Schiedsperson für diesen […]

Bundesinvestitionsmittel zur Förderung finanzschwacher Kommunen freigegeben

Juni 25, 2015Kommentare deaktiviert für Bundesinvestitionsmittel zur Förderung finanzschwacher Kommunen freigegeben

Von den insgesamt 3,5 Milliarden Euro Investitionsmittel des Bundes zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen kommen rund 7,7 Millionen Euro im Bundestagswahlkreis Hannover-Land II an. „Das ist ein enormer Betrag!“ freut sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth (CDU). „Mit Eigenanteilen von knapp 750 000 Euro stehen den Kommunen damit bis 2018 wahlkreisweit fast 8,5 Millionen […]

Unterstützung für Sehnde – MdL Lesemann begrüßt das Gesetz

Juni 24, 2015Kommentare deaktiviert für Unterstützung für Sehnde – MdL Lesemann begrüßt das Gesetz

Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden. Dazu erklärt Dr. Silke Lesemann: „Uns vor Ort hilft der Beschluss der Landesregierung. Sehnde erhält eine Investitionspauschale in Höhe von 278.313,22 Euro, muss einen Eigenanteil von 29.185,07 Euro aufbringen und hat somit insgesamt […]

Kommunen bekommen insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro vom Land für Flüchtlinge

Juni 24, 2015Kommentare deaktiviert für Kommunen bekommen insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro vom Land für Flüchtlinge

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag die Wei¬chen für eine weitere umfangreiche finanzielle Förderung der Kommunen gestellt. Das Kabi¬nett hat den Entwurf des „Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG)“ zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit wird den niedersächsischen Kommunen der rasche Zugriff auf 327,5 Millionen Euro Bundesmittel ermöglicht. Das Geld stammt aus dem Sondervermögen des Bundes von […]

BUND-Kundgebung fordert Absage an TTIP

Juni 24, 2015Kommentare deaktiviert für BUND-Kundgebung fordert Absage an TTIP

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegierten an die „Roten Linien“ der SPD zu TTIP und hielten Schilder hoch mit TTIP-kritischen Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel („Das Freihandelsabkommen […]

Landesregierung entlastet Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen

Juni 24, 2015Kommentare deaktiviert für Landesregierung entlastet Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag beschlossen, mit einem Nachtragshaushaltsgesetz die Konsequenzen aus den gestiegenen Flüchtlingszahlen zu ziehen. Die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen stellt Kommunen und Land Niedersachsen vor große Herausforderungen. Ein Bündel von Maßnahmen soll die Kommunen dabei entlasten. Mit einer Soforthilfe des Landes in Höhe von 40 Millionen Euro […]

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