Unsere Streitkräfte müssen in die Mitte der Gesellschaft – und modern voll ausgestattet werden

Seit dem 24. Juli hat die Bundeswehr eine neue, vereidigte Verteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer, vor noch gar nicht langer Zeit noch auf „Zuhörtour“ in Rethmar gewesen, ist die neue Chefin des Wehrressorts. Nachdem sie ihren Amtseid vor dem aus den Ferien gerufenen Bundestag geleistet hat, sprach sie in einer ersten Rede über ihre Ziele als neue Ministerin vor dem Haus. Dabei betonte sie, dass die Soldaten, Beamten und Zivilangestellten der Bundeswehr den Respekt der Bevölkerung verdienten – und eine entsprechende Ausrüstung bekommen müssten. Dazu gehörten die zwei Prozent Erhöhung des Wehretats, die gegenüber der NATO zugesagt worden seien. Übrigens nicht erst vor kurzem, sondern schon vor langer Zeit – noch unter einer der Regierungen von Helmut Kohl. Reflexartige Parteireaktionen dagegen kamen sofort.

Nun stellt sich der CDU-Landesverband Niedersachsen hinter die Forderung der neuen Ministerin, nämlich die, die Bundeswehr wieder in die Mitte der Gesellschaft zu rücken – den nur zu gern vergessenen „Staatsbürger in Uniform“ den Bürgern wieder zu präsentieren – unter anderem mit öffentlichen Gelöbnisse und Vereidigungen. Bernd Althusmann, CDU-Landesvorsitzender, unterstützt dieses Vorhaben: „Die CDU in Niedersachsen begrüßt den Vorschlag der neuen Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, unsere Bundeswehr mit zusätzlichen öffentlichen Gelöbnissen am 12. November, dem Geburtstag unserer Streitkräfte, in der Mitte unserer Gesellschaft weiter zu verankern. In Niedersachsen wäre die Landeshauptstadt Hannover ein geeigneter Ort.“ Und das sei, so Althusmann, „ein starkes Signal an die Truppe“, denn „als Staatsbürger in Uniform leisteten unsere Soldatinnen und Soldaten jeden Tag einen großen Dienst für unser Land.“

Ein weiteres Zeichen der Verbundenheit ist zudem geplant. So soll die Panzerlehrbrigade 9 in Munster den Namen „Niedersachsen“ als Ehrennamen bekommen. Dies wird aktuell auf Bitte des Landes geprüft. „Darauf wären wir in Niedersachsen sehr stolz. Die Geschichte der Brigade beginnt 1956 in Munster-Lager und die Truppe ist fest mit unserem Bundesland verwurzelt“, so der CDU-Vorsitzende.

Er unterstützt überdies die von Kramp-Karrenbauer betonte Forderung, nach einsatzgerechter und überlebensfähiger Ausrüstung: „In einer zunehmend unsicheren Lage an den Rändern Europas und weltweit ist aber entscheidend, dass unsere Streitkräfte gut und professionell ausgestattet sind und die Modernisierung schneller voranschreitet. Nur so ist Deutschland in der Lage, innerhalb der Nato und der Europäischen Union seinen Beitrag für unsere gemeinsame Sicherheit zu leisten. In Zukunft wird sicher mehr und nicht weniger von Deutschland und Europa erwartet werden.“ Das wiederum geht nur mit einsatzfähiger Ausrüstung, die nach der STAN auch real vorhanden und up-to-date ist. Dann klappt’s auch mit dem Nachwuchs.