Sehnde votiert für ÖPP beim Sporthallenbau

23. Mai 2018 @

Zu einer Sitzung ist der Sehnder Stadtrat gestern Abend zusammengekommen, um sich im einzigen Tagesordnungspunkt mit den Modalitäten zum Bau der neuen Sporthalle an der Chausseestraße zu befassen. Mit 27 Mitgliedern war der Rat beschlussfähig und hörte sich zunächst die Ausführungen zu den drei vom Institut für Public Management aus Berlin untersuchten Finanzierungsmodellen an. Danach erfolgte die Abstimmung mehrheitlich für die Fortsetzung des Weges in Richtung auf eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) Planung.

Der Stadtrat befasste sich mit den Möglichkeiten zur Finanzierung des Turnhallenbaus – Foto: JPH

Nach fast zwei Jahren Vorbereitungsarbeiten beabsichtigen die Stadtverwaltung und der Stadtrat nunmehr den Eintritt in die Planungsphase des Sporthallenneubaus. Dabei geht natürlich auch um die Planung und Bezahlung des Projektes, das die Stadt entweder selbst stemmen muss oder sich im Rahmen eines ÖPP-Konzepts mit einem zivilen Bauträger versuchen kann. Um die Wirtschaftlichkeit der drei möglichen Finanzierungsmodelle am Ende beurteilen zu können, haben sich die Stadtverwaltung und der Stadtrat des Instituts für Public Management bedient. Dort untersuchte Stephan Lübke die möglichen Alternativen und trug nun dem Stadtrat seine Ergebnisse vor.

Die Untersuchung von Lübke begann zunächst mit der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, gefolgt von der Eignungsprüfung. Hier wurde geprüft, ob das Projekt für ein ÖPP geeignet ist. Dazu wurden unter anderem die Akzeptanz, die Beherrschbarkeit, die Marktattraktivität und die Finanzierbarkeit  untersucht. Dabei wurde die Handlungsinitiative einer Public Sector Comparator (PSC) (Stadt baut selbst) der ÖPP mit Projektfinanzierung (Stadt ist am Ende des Baus Eigentümer) und der ÖPP mit Forfaitierung mit Einredeverzicht (Bank übernimmt nach dem Bau) gegenüber gestellt. So ergab sich mit aller Vorsicht unter Zugrundelegung der üblichen Preisreduzierung zwischen öffentlichem Bauträger und privatem Investor ein Baupreis von zunächst rund 17,1 Millionen Euro (PSC) zu ÖPP 16,8 Millionen Euro und 15,6 Millionen Euro zu „ÖPP mit Forfaitierung“.

Es soll der Bau als ÖPP-Projekt weitergeplant werden – Foto: JPH

Nach einer ausführlichen Debatte zu den Vorteilen, den Einsparungsgrundlagen, den Erfahrungen der Firma von Stephan Lübke mit derartigen Bauten und dem Sinn einer ÖPP generell erfolgte nach kurzer Beratungspause die Abstimmung. Dabei wurde von der SPD/Grüne-Gruppe – und mitgetragen von der CDU/FDP-Gruppe – durch den Fraktionsvorsitzenden Olaf Kruse vorgeschlagen, auf dem weiteren Weg zwar in Richtung ÖPP zu gehen, aber sich bei jedem Schritt die Möglichkeit offen zu halten, das Projekt wieder selbst zu übernehmen – wenn die Zahlen dies sinnvoll erscheinen lassen. „Alle Summen sind ja nur Annahmen“, so Kruse. Auch der Fraktionsvorsitzende Klaus Hoffmann (CDU/FDP) sagte zum weiteren Vorgehen: „ÖPP ist neu für uns, aber wir sollten es versuchen.“

In der Abstimmung beschloss der Rat dann mehrheitlich die Planung und Umsetzung des Neubaus unter Nutzung des ÖPP-Verfahrens mit „Forfaitierung mit Einredeverzicht“.

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