Bernd Althusmann begrüßt Entscheidung von Ursula von der Leyen – Heute Wahl

16. Juli 2019 @

„Ursula von der Leyen hat sich mit dem erklärten Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin klar für Europa positioniert. Eine geradlinige und prinzipientreue Entscheidung, so wie ich Ursula von der Leyen seit vielen Jahren kenne“, mit dieser Aussage begrüßte der Landesvorsitzende der CDU den Rücktritt der Bundesverteidigungsministerin, die sich seiner Meinung nach damit klar für Europa entschieden hätte und sich zur Position als Kommissionspräsidentin bekennt – ohne wenn und aber, da ihr die Rückzugsposition fehlt.

Abends erfolgt die geheime Wahl im Europa-Parlament – Foto: JPH

Unabhängig vom morgigen Ergebnis im Europäischen Parlament ist ihre Nominierung eine große Anerkennung für die niedersächsische CDU, die damit eine Spitzenfunktion in Europa mit einer der ihren besetzen könnte. Doch die Mehrheit steht nicht sicher und die Wahl ist – unabhängig von der Person – nicht unumstritten, wurde doch der Wähler mit dem „Spitzenkandidaten“ gelockt, den es zu wählen galt. Und der mit einem Satz vom französischen Präsidenten danach vom Tisch war. Zugleich mit dem Wählerwillen vieler deutscher CDU-Wähler, die man zuvor überzeugt hatte, dass die stärkste Fraktion auch den Kommissionspräsidenten stellen würde.

Nun steht die Kompromisskandidatin Deutschlands und verschiedener, darunter auch die sehr national orientierten Präsidenten der Visegrad-Staaten, heute Abend gegen 18 Uhr zur Wahl. Dafür wünschte der Landesvorsitzende Althusmann von der Leyen viel Erfolg: „Ursula von der Leyen wünsche ich für die morgige Wahl alles Gute und dem Europäischen Parlament eine weise Entscheidung.“

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