Sehnde stellt amtliches Endergebnis fest

1. Oktober 2016 @

SEHNDE-NEWS.DE. Zu seiner abschließenden Sitzung trat am Mittwoch der Wahlausschuss der Stadt Sehnde zusammen, um rund drei Wochen nach der Wahl das „amtliche Endergebnis“ für die Stadt und die Ortsteile festzustellen. Unter Leitung des Wahlleiters der Stadt Sehnde, Bürgermeister Carl Jürgen Lehrke, trug der Fachdienstleiter Ordnung, Carsten Waschulewski, die Einzelergebnisse vor. Danach stellte jeweils der Ausschuss die korrekte Wahlausübung und –auszählung fest und bestätigte dadurch die Sitzverteilung und neuen Mitglieder.

Der Wahlausschuss tagte am Mittwoch - Foto: JPH

Der Wahlausschuss tagte am Mittwoch – Foto: JPH

Die Wahlen zum Stadt- und den Ortsräten fanden in neunundzwanzig Bezirken vor Ort und drei Briefwahlbezirken statt.  Da einige Nachzählungen erfolgten, bevor das amtliche Endergebnis am Mittwoch festgestellt werden konnte, ergab sich aus dem Gremium zunächst die Frage, weshalb das nicht öffentlich erfolgte – wie alles, was mit der Wahl zusammenhängt. Und warum eine Nachzählung überhaupt notwendig wurde. Denn zuvor hatte sich die SPD-Führung der Stadt Sehnde sehr darüber gewundert, dass genau in den beiden Orten nachgezählt wurde, in denen die SPD knapp vorn lag (Höver) oder die Mehrheit übernommen hatte (Wehmingen). „Ich war schon sehr verärgert, dass dort nachgezählt wurde, wo die Ergebnisse knapp waren „, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD Ratsfraktion, Olaf Kruse, der in Wehmingen die Mehrheit errungen hatte. „Das habe ich dem Bürgermeister auch mitgeteilt und dazu Fragen gestellt.“

„Das Zählen selbst erfolgte öffentlich im Ratssaal“, so der Wahlvorstand zunächst zur Frage des Nachzählens. „Nur wurde dafür nicht extra eingeladen.“ Die Beantwortung der Fragen der SPD war dagegen weitaus komplizierter.

Die Nachzählung erfolgte zunächst, weil sich in einem Wahlbezirk und einem Briefwahlbezirk überproportional viele ungültige Stimmen ergeben hatten. Das entsprach nicht dem übrigen Durchschnitt, und ergab somit keine „Plausibilität“ in der Prüfung.  Daraufhin wurden zunächst diese beiden Bezirke geprüft und es zeigte sich eine Änderung in der Anzahl der tatsächlich ungültigen Stimmen. Dies ist einer Besonderheit des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes geschuldet (siehe zutreffende Regelung), das auch bei vier oder sogar mehr Stimmen auf dem Wahlzettel unter bestimmten Umständen eine Gültigkeit zulässt. „Uns hat dieser Hinweis der Region jedoch zu spät erreicht“, sagte Lehrke dazu. „Die Schulungen der Wahlvorstände war bereits gelaufen.“

In diesen Fällen kann ein Stimmzettel gültig sein - Grafik: Stadt Sehnde

In diesen Fällen kann ein Stimmzettel gültig sein – Grafik: Stadt Sehnde

Als der „Verstoß“ gegen diese Regelung erkannt wurde, wurde die Nachzählung auf alle Bereiche ausgedehnt. So ergaben sich nach den Worten des Wahlleiters zwar noch rund 500 zusätzlich gültige Stimmen, deren Zuordnung jedoch am Ende keine Änderung von Sitzverteilungen nach sich zogen.

Da außerdem auffiel, dass sich in einigen Wahlbezirken eine überraschende Abweichung von den durchschnittlich abgegebenen Stimmen (normalerweise 2,9) auf 2,37 Stimmen zeigte, wurde bei den sehr knappen Entscheidungen für den Ortsrat noch einmal alles überprüft. Dies waren die Ortsteile Bilm, Höver und Wehmingen. Hier waren die Abstände zwischen den Parteien und Kandidaten sehr knapp – und es hätte sich nicht zuletzt auch durch die Auswertung der 500 nunmehr gültigen Stimmen noch eine Änderung ergeben können.

In Bilm ergab sich dabei, dass nach neuer Auszählung statt zuvor 1134 gültigen Stimmen nunmehr 1145 vorhanden waren. Die verteilten sich bei den Parteien auf die SPD mit 6 zusätzlichen (407 statt 401) und die CDU mit -4 (138 statt 142) Stimmen. Bei den Kandidaten ergaben sich derart geringe Änderungen, dass sich an der Mandats- und Sitzverteilung in Bilm nicht änderte. Hier hat die CDU nun 331 Stimmen Vorsprung (zuvor 332) auf die SPD.

In Höver betrug die Differenz dann 59 Stimmen (2544 gegenüber 2485 zuvor). Bei den Parteien musste die SPD eine Stimme abgeben (455 statt 456) und die CDU gab zwei Stimmen ab (344 statt 346). Bei den Kandidaten ergab sich für den SPD-Ortsbürgermeister Ronald Siegismund ein Plus von 14 Stimmen, das sich nicht auswirkt, da er ohnehin schon die Mehrheit hatte. Je sieben Stimmen erhielten Christoph Schemschat und Uwe Eichelkraut dazu – auch sie waren bereits gewählt. Die CDU-Kandidatin Elisabeth Schärling bekam 13 Stimmen dazu, hatte aber auch bereits ein Mandat. Zwar holte die CDU insgesamt 1260 Stimmen, bleibt aber nun mit sogar 24 Stimmen (zuvor 7) hinter der SPD. Somit ergibt sich auch keine Änderung in der Sitzverteilung in diesem Ortsrat.

Es ergaben sich noch rund 500 zusätzlich gültige Stimmen - Foto: JPH

Es ergaben sich noch rund 500 zusätzlich gültige Stimmen – Foto: JPH

In Wehmingen hatte es zunächst 1114 gültige Stimmen gegeben, auf Grund der Nachzählung dann 1126. Davon bekam die SPD ein mehr, die CDU blieb bei ihrer Anzahl. Olaf Kruse (SPD) bekam 6 zusätzliche Stimmen, Rene Bettels eine; bei der CDU erhielt Maike Vorholt zusätzliche vier Stimmen. Da jedoch alle Betroffenen ohnehin gewählt waren, ergab sich dabei keine Änderung.  Auch die Differenz bei den Parteien verschob sich nur unwesentlich – so beträgt der Abstand zwischen SPD und CDU nun statt zuvor 18 nunmehr 10 Stimmen.

„Ich bin froh, dass sich durch die Nachzählungen keine Sitzänderungen ergeben habe“, sagte der Wahlleiter Carl Jürgen Lehrke zum Abschluss der Vorstellung der Ergebnisse.

Die Sitze werden nun wie folgt verteilt:

Stadtrat:

SPD – 12 Sitze

CDU – 13 Sitze

Grüne/B90 – 3 Sitze

FDP – 1 Sitz

Linke – 1 Sitz

AfD Nds. – 4 Sitze (nur 3 werden besetzt)

Damit hat der Stadtrat in der nächsten Wahlperiode nur 33 Mitglieder.

Ortsräte:

Bilm: 2 SPD, 5 CDU – Bolzum: 4 SPD, 2 CDU, 1 Grüne – Dolgen/Evern/Haimar: 1 SPD, 4 CDU, 1 Grüne, 1 Unabhängig – Höver: 4 SPD , 3 CDU – Ilten: 5 SPD, 5 CDU, 1 Linke – Müllingen/Wirringen: 4 SPD, 3 CDU – Rethmar: 3 SPD, 3 CDU, 1 Unabhängig – Sehnde: 5 SPD, 5 CDU, 1 Grüne – Wassel: 3 SPD, 4 CDU – Wehmingen: 4 SPD, 3 CDU.

Damit konnte der Wahlausschuss am Sitzungsende dann die Gültigkeit der Wahl und das amtliche Endergebnis für die Stadt Sehnde feststellen.

Kommentare gesperrt.

© 2019 Sehnde-News.