Feuerwehrbedarfsplan 2014 mit großer Mehrheit beschlossen

28. Februar 2015 @

Lange ist um ihn gerungen worden, nun steht er: der Feuerwehrbedarfsplan 2014. Dabei sieht die Entscheidung nun ganz anders aus, als sie einst in den Entscheidungsgang eingebracht wurde. Aber das ist auch gut so. Denn bei solch einem Werk, das den Weg des Brandschutzes in Sehnde für die nächsten fünf Jahre festlegt, kann es nicht mit einer einfachen „Kenntnisnahme“ getan sein. Das haben weder die Erarbeiter des Werkes verdient noch die Feuerwehren, die damit für die nächste Zeit ihren Weg vorgezeichnet bekommen sollen und erfahren wollen, wie es nun weitergeht.
Das alle Seiten dabei Kompromisse eingehen mussten, ist klar – dass das in Sehnde auch geht hat die Verabschiedung des Werkes am Donnerstag gezeigt.

Rat debattierte den Feuerwehrbedarfsplan - Foto: JPH

Rat debattierte den Feuerwehrbedarfsplan – Foto: JPH

Unter der Initiative von Olaf Kruse, dem Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion haben sich die drei Sender Parteien des Rates, SPD, CDU und Grüne, abgestimmt und auf einen klaren politischen Weg begeben, der nun die Absichten des Rates darstellt. Das dabei auch persönliche und „öffentliche“ Emotionen im Spiel waren, zeigte die Debatte im Stadtrat noch einmal deutlich auf. Nicht nur rund 30 Vertreter der Feuerwehr waren anwesend, sondern auch einige Ratsherren gaben ein, beim Bundesverfassungsgericht als „abweichendes Votum“ bezeichnete Erklärung ab. Doch der Kompromiss, zuletzt im Verwaltungsrat überarbeitet, stand am Ende auf sicheren Füßen.

Zuvor haben Olaf Kruse für die SPD, Mike Vorholt und Werner Ostermeier ein „abweichendes Votum“, und Hartmut Völksen für die übrige CDU-Fraktion, sowie Detlef Waltz für die Grünen die Standpunkte dargelegt. Dies war auch gut für die anwesenden Feuerwehrangehörigen, denn so konnten sie sehen, wie intensiv um ihre Interessen und für ihre Arbeit gerungen wurde. Nun steht ein zukunftsweisendes Dokument, das für die nächsten Jahre Bestand hat, Raum für Gestaltung lässt und dem Rat die Kontrolle sichert.

Viele besucher aus dem bereich der freiwilligen Feuerwehren waren zu der Sitzung gekommen - Foto: JPH

Viele Besucher aus dem Bereich der freiwilligen Feuerwehren waren zu der Sitzung gekommen – Foto: JPH

Alle Redner lobten die qualifizierte Arbeit, die den Plan hat entstehen lassen. In seinem Beitrag ging Kruse darauf ein, dass der Brandschutz in Deutschland zu 70 Prozent auf der Freiwilligkeit der Brandschützer basiert, in Sehnde sogar auf 100 Prozent. Dabei verlangt das Gesetz einen leistungsfähige und finanzierbare Feuerwehr zu unterhalten“. Das bedeute auch, dass kleine Feuerwehren „nicht auf ewig“ eine Bestandsgarantie haben können. Aber auch der Bevölkerungsschutz mit dem GW-Mess und dem Dekont-Fahrzeug ist noch völlig unklar bezüglich eines Ersatzes. Unter all diesen vorliegenden Umständen sei „ein weiter so, wie bisher“ nicht zielführend und deshalb ein umfangreicher Beschluss erforderlich gewesen.

So sehen die wesentlichen Details für die Sender Brandschutzes der nächsten Jahre aus.
Der Brandschutzbedarfsplan dient für alle Investitionen als Entscheidungsgrundlage. Beschaffungen von Fahrzeugen oder Erstellung von Neubauten erfolgen auf Grund der erstellten und einer adaptierten Risikobewertung des Planes. Der freiwillige Zusammenschluss kleiner Ortswehren wird unterstützt. Ausrüstungsanteile, die Fördervereine und Sponsoren stiften, werden wie Spenden behandelt und nach Ratsbeschluss und Folgekostenanalyse in den Bestand der Feuerwehr übernommen. Dafür ist eine Bestandsliste zu erstellen, die jährlich vorzulegen ist. Daran schließen sich mehrere Aufträge an die Stadtverwaltung an, die die Feuerwehr für die nächsten fünf Jahre stärken sollen. Ganz gestrichen wurde dagegen die Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Löschgruppe Gretenberg – sehr zur Freude der anwesenden Feuerwehrleute.

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