Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Ilten

7. August 2015 @

In der Hindenburgstraße, der K139 zwischen Ilten und Lehrte, werden vom 31. August bis 4. September zwei sogenannte Dynamic Road Information Panels (DRIP) , oder „bildwechselnde Informationstafeln“ im Anschluss an den Kreuzungsbereich zur Sehnder Straße (B65), und von Lehrte kommend auf Höhe der Straße „Sülterkamp“ aufgestellt. DRIPs sind mobile Anzeigesysteme, die normalerweise zur Unterstützung von Verkehrslenkungsmaßnahmen bei Großveranstaltungen, wie Hannover Messe, AC/DC-Konzert, 96-Bundesligaspielen, aufgestellt werden oder bei Baustellen in der Region Hannover die Autofahrer informieren.

Die Tafel schaltet alle zwei Sekunden ein Bild weiter - Foto: Stadt Sehnde

Die Tafel schaltet alle zwei Sekunden ein Bild weiter – Foto: Stadt Sehnde

Die DRIPs sollen die Verkehrsteilnehmer auf den Mischverkehr von Rad- und Kraftwagenfahrern auf der Fahrbahn nach Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht durch das Urteil des Bundesverwaltungsgericht von 2010 aufmerksam machen. Das hatte auch ein Radfahrer für Sehnde angemahnt und bei Nichtbeachtung mit Klage gedroht. Da viele Radfahrer aber die Neuregelung nicht kennen oder beachten wollen, soll das Info-Board helfen. Das ist speziell in Ilten zu beobachten, wo die Anfahrt zur und die Kreuzung Hindenburgstraße-B 65 selbst so umgestaltet wurden.

Seit 1997 dürfen Radwege nur noch als benutzungspflichtig ausgewiesen werden, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit oder des Verkehrsablaufes tatsächlich zwingend erforderlich ist und die in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (StVO) angegebenen Mindestanforderungen eingehalten sind. Eine „Radwegebenutzungspflicht“ stellt deshalb eine Beschränkung des fließenden Radverkehrs dar und darf demnach nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage, insbesondere für Leben und Gesundheit von Verkehrsteilnehmenden, besteht, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt.

Ab sofort heißt es auf vielen ehemaligen Radwegen: Verbot für Radfahrer - Foto: JPH

Ab sofort heißt es auf vielen ehemaligen Radwegen: Verbot für Radfahrer – Foto: JPH

Zur Überprüfung des Gefährdungspotenzials für Radfahrer und der Benutzungspflicht für Radverkehrsanlagen hatte die Stadt Sehnde gemeinsam mit der Region Hannover und weiteren regionsangehörigen Kommunen ein Ingenieurbüro beauftragt. Auf Grundlage des erstellten Datenmaterials und der hieraus abgeleiteten Empfehlungen, wurde eine Begutachtung des Straßennetzes in Sehnde unter Beteiligung der Straßenbaulastträger, der Polizei und des ADFC Lehrte/Sehnde zur Beurteilung durchgeführt. Im Ergebnis wird an etwa 50 Prozent der Streckenabschnitte eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht, insbesondere an den innerörtlichen Abschnitten, erfolgen. Dies entspricht in etwa auch der Empfehlung für die fünf Kommunen, in denen die Region Hannover als untere Straßenverkehrsbehörde agiert.

Das Aufheben der Benutzungspflicht wird oder ist sichtbar durch ein sukzessives „Entschildern“ von Radwegen, so auch in der Iltener Hindenburgstraße. Da die Aufhebung der Benutzungspflicht von Radfahrern nicht in jedem Fall als Gewinn, sondern teilweise auch als Einschränkung erlebt wird, soll die Aufstellung der DRIPs allen Verkehrsteilnehmern die neuen Randbedingungen in Erinnerung rufen, und sie so zu einem verträglicheren Miteinander bringen.

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