Ärger in der Asse-BI? Rücktritt und Stille seit der LBEG-Entscheidung

16. August 2018 @

Ein ganz besonderer Vorgang lässt die Frage aufkommen, ob sich die Bürgerinitiative gegen die Einleitung von Assewasser in das Sehnder Bergwerk Bergmannssegen-Hugo derzeit im internen Streit lähmt. Vor kurzem hatte das LBEG die Genehmigung erteilt, dass die Firma K+S das Asse-Oberflächenwasser im Bedarfsfall in das aufgelassene Bergwerk einleiten darf. Dagegen hatte die BI gekämpft, könnte aber jetzt ein möglicher Kandidat zur Kontrollinstanz der Einleitung werden, nachdem viele ihrer Forderungen in den Beschluss des LBEG eingeflossen sind. Doch offensichtlich gab es in der BI über die Reaktion auf den Beschluss keine Einigkeit, so Vermutungen.

Am 8. August trugen Bürgermeister und die Stadtratsparteien zur LBEG-Entscheidugn vor – Foto: JPH

Nach Bekanntwerden des Bescheides gab es von einem der beiden Pressesprecher der BI, Bernd Nieding, zunächst ein Statement der Initiative, in der sie auf die kurze Frist zur Klageerhebung gegen den Bescheid durch die Stadt hinwies: „Die Fristsetzung zur Einreichung einer eventuellen Klage gegen den Beschluss vom 18.07.2018 ist auf nur 4 Wochen festgesetzt worden.“ Und im weiteren verlangte die BI: „Dadurch ist es Aufgabe der Stadt Sehnde, für die Durchsetzung der in der einstimmig verabschiedeten Stellungnahme formulierten Forderungen vom 13.03.2018 zu sorgen.“

Doch da seitens der Stadtverwaltung wohl nach Ansicht der BI nicht schnell genug eine öffentliche Stellungnahme oder Absichtserklärung erschien, legte Sprecher Nieding am Montag, 30.07.2018, nach und äußerte „Kritik der BI an der Politik“. Der mitgesandte Link der dazu erarbeiteten Stellungnahme mit dem Titel „politik-duckt-sich-weg-oder-ist-es-zu-heiss-in-sehnde/“ war aber kurz nach seinem Erscheinen bereits wieder abgeschaltet und der Weg führte nur auf die Homepage der Initiative, wo es dann hieß: „Diese Seite konnte nicht gefunden werden, Versuchen Sie es doch vielleicht mit einer Suche“. Das deutet darauf hin, dass die Meldung bereits gelöscht wurde.

Die BI erfragte den Sachstand in der Ratssitzung, doch nun ist plötzlich Ruhe (vo. Bernd Nieding) – Foto: JPH/Archiv

Stattdessen kam am Dienstagvormittag, 31.07.2018, die Pressemitteilung von Nieding, dass er als Pressesprecher sein Amt aufgibt: „Ich möchte Sie in Kenntnis setzen, dass ich mein ‚Amt‘ des (Presse-) Sprechers der BI ASSEWASSER NEIN DANKE niedergelegt habe. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit und Ihre Berichterstattung und hoffe sehr, dass Sie weiterhin die Thematik begleiten.“ Ein öffentliches Statement der BI dazu gab es bislang nicht – und zwar weder zum Rücktritt, noch zu den städtischen Maßnahmen.

Andererseits waren Äußerungen anderer, bislang aktiver BI-Mitglieder zur Entscheidung des LBEG nach der Vorstellung der offiziellen Meinung von Bürgermeister und Stadtrat negativ gegen BI, Politik und Verwaltung. Doch auch darüber ist nichts Offizielles auf der Seite der BI zu finden, die letzte „News“ stammt vom 06. August und lautet „06.08.2018 – Das LBEG kommt nach Sehnde – BI ist vor dem Rathaus und stellt Fragen!“

Eine Liste von aktuellen Ansprechpartnern und die Positionen der BI nach der LBEG-Entscheidung sucht man vergeblich auf der Internetseite, obwohl die nächsten Treffen (16. und 23. August) angekündigt sind. So stellen sich derzeit die Fragen: „Geht es weiter – und wenn ja, wie?“ und „Was ist los in der BI?“

2 Kommentare → “Ärger in der Asse-BI? Rücktritt und Stille seit der LBEG-Entscheidung”


  1. Dagmar Prager

    4 Wocheen veröffentlicht

    Anmerkung: im Bezug auf die Amtsaufgabe von Bernd Nieding als Sprecher der BI wurde von der BI eine Stellungnahme bzw. „Nachruf“ verfasst. Auf Wunsch von Herrn Nieding sollte dieses jedoch nicht veröffentlichst werden. Diesem Wunsch wurde entsprochen.
    Ansonsten ein sehr guter Artikel; die gleichen Fragen stelle ich mir auch!


  2. Oliver Leven

    4 Wocheen veröffentlicht

    In erster Linie ist hier einmal der BI zu danken für den Einstz!

    Statt hier über Interna einer BI zu orakeln, wären die Hintergründe, warum die Stadt sich derart entschieden hat, nichts zu unternhemen recherchewürdiger.

    Die handelnden Personen und Institutionen seitens der Verwaltung und der Politik jetzt genau zu beobachten erscheint mir unter dem weiteren Damoklesschwert der Ortumgehung B65 Ilten wichtig.

    Ob bis dahin die Bürger wieder Vertrauen aufgebaut haben werden, dürfte bei der momentan doch sehr gestörten Atmosphäre zwischen Politik und Bürgern fraglich sein. Sehr, sehr fraglich.

    Sollten Polik und Verwaltung den Bürger in diese Vorplanungen – wie versprochen(!) – nicht einbeziehen, dürfte das Vertrauen vollends verschwinden, soweit es überhaupt noch da ist!

    Lieber Politiker, liebe Verwaltung: Wach werden!!! Mit solchen Vorgehensweisen wird der Bürger in genau die falsche Richtung gedrägt.


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