OLG Celle bestätigt erneut Rechtsauffassung von Hannover 96

14. Dezember 2017 @

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle hat die Rechtsaufassung des Vorstands und des Aufsichtsrats von Hannover 96 erneut vollumfänglich bestätigt. Das Oberlandesgericht lehnte es ab, Beschlüsse von Vorstand und Aufsichtsrat zum Verkauf der Mehrheitsanteile des Vereins an der Hannover 96 Management GmbH an Martin Kind für nichtig beziehungsweise rechtswidrig zu erklären.

Bundesligist Hannover 96

Klare Entscheidung gegen den Antragsteller – Foto: Red

Außerdem lehnte es der Senat ab, eine Rücknahme des bei der Deutschen Fußball-Liga (DFL) gestellten Antrags auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von der sogenannten 50+1-Regel zu verfügen. Damit blieb eine sofortige Beschwerde von Ralf Nestler, Aufsichtsratsmitglied von Hannover 96, gegen den ebenfalls ablehnenden Beschluss des Landgerichts Hannover vom 10. November 2017 erfolglos.

Im Beschluss des Oberlandesgerichts heißt es: „Weder sind die Beschlüsse des Vorstandes vom 14. Juni 2017 und des Aufsichtsrats vom 31. Juli 2017 fehlerhaft zustande gekommen, noch kann der Antragsteller als Vereins- und/oder Aufsichtsratsmitglied des Antragsgegners gegen diesen einen Anspruch auf Unterlassung der Vollziehung der Beschlüsse geltend machen oder die Feststellung der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit dieser Beschlüsse verlangen.“ Der Senat bekräftigte zudem seinen bereits am 28. August 2017 getroffenen Beschluss, dass nach der geltenden Satzung von Hannover 96 der Vorstand über einen Antrag auf Ausnahme von der 50+1-Regel entscheidet.

Das Oberlandesgericht stellt in diesem Zusammenhang fest: „Auch Rechte und Pflichten der Mitglieder beziehungsweise der Mitgliederversammlung aus den Paragraphen 8 und 11 der Satzung des Antragsgegners (…) werden durch die Übertragung der Anteile nicht berührt.“

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