Unbegleitete junge Flüchtlinge kommen auch nach Niedersachsen

29. Oktober 2015 @

Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag eine Verwaltungsvereinbarung zustimmend zur Kenntnis genommen, die das Sozialministerium in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet hat. Die Vereinbarung regelt die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auf die Kommunen und deren Jugendämter. Notwendig wurde die Vereinbarung durch das am 15. Oktober verabschiedete Bundesgesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher. Es tritt am 1. November in Kraft. Das Gesetz schafft die Voraussetzungen für eine bundesweite Verteilung von unbegleiteten Minderjährigen nach den Quoten des Königsteiner Schlüssels; danach kommen rund 9,4 Prozent nach Niedersachsen.

Auch einzelne Kinder und Jugendliche müssen aufgenommen werden – Logo: Region Hannover

Auch einzelne Kinder und Jugendliche müssen aufgenommen werden – Logo: Region Hannover

So weist das Bundesverwaltungsamt zukünftig Niedersachsen unbegleitete ausländische Kinder oder Jugendliche zur Aufnahme zu. Das Landesjugendamt muss dann die Kinder oder Jugendlichen innerhalb von zwei Werktagen einem Jugendamt in Niedersachsen zuweisen. Die Verteilung erfolgt auf alle Jugendämter in Niedersachsen. Berechnungsgrundlage für die Verteilungsquote ist die Einwohnerzahl.

Kinder und Jugendliche, die aus ihren Herkunftsländern allein nach Niedersachsen kommen, zählen zu den Schutzbedürftigsten unter den Flüchtenden, erläuterte Sozialministerin Cornelia Rundt. Im Vordergrund stehe bei der Verteilung das Kindeswohl. Das aufnehmende Jugendamt muss in jedem Einzelfall die Hilfe bieten, die gebraucht werde.

Bislang wurden unbegleitete Kinder oder Jugendliche von dem Jugendamt betreut, in dessen Einzugsbereich sie angetroffen wurden. Das führte zu sehr unterschiedlichen Belastungen der Jugendämter. Im vergangenen Jahr wurden in Niedersachsen insgesamt knapp 600 Minderjährige von den Jugendämtern betreut, in 2013 waren es knapp 260. Im kommenden Jahr rechnet Niedersachsen mit rund 3000 zu betreuenden Fällen. Die Kosten für die Betreuung übernimmt das Land Niedersachsen. Für das kommende Jahr wird der Ansatz von rund 44 Millionen auf rund 92 Millionen Euro erhöht.

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