Windenergieerlass und „Leitfaden Artenschutz“ werden veröffentlicht

15. Dezember 2015 @

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich in ihrer Sitzung am Montag abschließend mit dem Windenergieerlass und dem zugehörigen Leitfaden zum Artenschutz befasst. Damit findet ein rund zweijähriger Dialog- und Arbeitsprozess seinen Abschluss. Im Rahmen der Vor¬bereitung gab es einen umfangreichen Dialog und eine Verbändebeteiligung. 40 teils sehr umfangreiche Stellungnahmen sind dazu eingegangen.

Klarheit für die Planung von Windenergieanlagen – Foto: JPH

Klarheit für die Planung von Windenergieanlagen – Foto: JPH

Nach Prüfung durch das Umweltministerium sowie die anderen beteiligten Ministerien wurde berechtigten Einwendungen mit Änderungen an dem Erlass nachgekommen. Soweit die Kommunen als Träger der Regionalplanung und der Bauleitplanung im eigenen Wirkungskreis tätig sind, gibt der Erlass Orientierungshilfe für die planerische Abwägung. Der Erlass regelt zudem Fragen, wo das Land als Fachaufsicht zuständig ist, wie beispielsweise beim Immissionsschutz, beim Bau- und beim Naturschutzrecht.

Der Weg ist nun frei für die umgehende Veröffentlichung des Erlasses und des Leitfa¬dens. Sie werden durch Bekanntmachung im Niedersächsischen Ministerialblatt Anfang 2016 in Kraft treten. Sie stellen einen wichtigen Schritt zum weiteren Ausbau der Windenergie in Niedersachsen dar. Sie sollen Planungssicherheit und Transparenz schaffen, Konflikte mit dem Naturschutz minimieren sowie Verfahren vereinfachen und beschleunigen. Erlass und Leitfa¬den sollen einen möglichst umwelt- und sozialverträglichen Ausbau der Windenergienutzung im Lande befördern.

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