Der Bürger soll die Müll-Kuh vom Eis holen

16. Juni 2015 @

Jetzt geht es also wieder um die Frage, Sack oder Tonne, Grundgebühr ja oder nein und ob und wie man eine Mindestmenge gestalten kann – dieses Mal mit einer „Bürgerbefragung“. Unabhängig davon, ob sich überhaupt ein repräsentativer Schnitt in Stadt und Region ergibt: Damit will die Region den Schwarzen Peter einer erneuten Reform wohl den Bürgern zuschieben. Die Umfrage und das anschließende Bürgergutachten könnten dafür die langfristige Grundlage bieten.

Jörg-Peter Hellerling

Unser Autor Jörg-Peter Hellerling kommentiert die Onlinebefragung zu den Müllgebühren – Foto: PAH

Natürlich werden sich Personen in einem Mehrfamilienhaus für eine grundstücksbezogene Grundgebühr aussprechen und die mit vielen Personen im Haushalt vielleicht für die wohnungsbezogene; Kleinfamilien dagegen für eine personenbezogene. Also eine Catch-22-Situation, wie die Amerikaner sagen. Und nur mit einem einheitlichen Abfuhrsystem, der Tonne, könnte man wohl später mal ein Gericht überzeugen – doch das wollte der Bürger ja bislang nicht. Außerdem dürfte sich für freiwillige Gebühren wohl auch nur dort jemand aussprechen, wo er das System nicht benötigt. Was auch immer diese Umfrage am Ende ist, ihr eigentlicher Sinn darf bezweifelt werden.

Vielleicht allerdings könnte man das Ganze als Basis für die Einführung des Volksentscheides an sich nehmen und weiterentwickeln. Dann hätte diese langandauernde Abfallposse am Ende doch etwas Gutes.

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