Änderungen im Schengener Grenzkodex bei See- und Flugreisen

7. April 2017 @

Die Europäische Union hat Änderungen am Artikel 8 des Schengener Grenzkodexes vorgenommen. Diese betreffen in Deutschland Einreisen in und Ausreisen aus dem Schengenraum über die Flug- und Seehäfen und werden ab heute wirksam.

Ab sofort heißt es wieder „den Ausweis bitte“ für alle Reisenden – Foto: JPH

Mit der Änderung werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle Personen beim Überschreiten der Schengen-Außengrenzen einem systematischen Abgleich der personenbezogenen Daten und des Reisedokumentes mit der Fahndungsdatei zu unterziehen. Dieser nunmehr „systematische Abgleich“ gilt künftig auch für diejenigen, die nach EU-Recht Anspruch auf freien Personenverkehr hätten.

Durch diese Kontrollen können sich die Mitgliedstaaten zudem vergewissern, dass Einreisende keine Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit darstellen und sollte daher im Interesse der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger sein. Die vorgenommene Änderung ist eine Reaktion auf die zunehmende terroristische Bedrohung in Europa, wie sie durch die Anschläge in Paris, Brüssel und Berlin sichtbar geworden ist, und soll zu einem einheitlich hohen Kontrollniveau im Schengenraum beitragen.

Die Bundespolizei wird alle Anstrengungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Verpflichtungen unternehmen, Auswirkungen auf den Flugverkehr und Wartezeiten für die Reisenden so verträglich wie möglich zu halten.

 

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