50 Besucher bei Dr. Maria Flachsbarth in Berlin

7. Juni 2017 @

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Maria Flachsbarth nutzten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis Hannover-Land II die Gelegenheit, während einer Berlinreise vom 31. Mai bis zum 2. Juni die Bundeshauptstadt zu besuchen. Auf dem Programm standen dabei die Besichtigung des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesrates, der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen sowie eine umfangreiche Stadtrundfahrt.

50 Besucher informierten sich über den Ablauf der politischen Arbeit – Foto: Büro Flachsbarth

Bei dem Besuch des Deutschen Bundestages hatte die Besuchergruppe die Gelegenheit, das persönliche Gespräch mit ihrer Bundestagsabgeordneten zu suchen. Nachdem die Parlamentarische Staatssekretärin der Besuchergruppe die Arbeit des Parlaments und die vielseitigen Aufgaben und die Abläufe während einer Sitzungswoche erklärt hatte, stand Flachsbarth, soeben von der Regierungsbank kommend, den Besuchern Rede und Antwort.

Die waren besonders an den Themen der aktuellen Plenardebatte interessiert. Da stand vor allem die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und die Einführung einer zentralen Straßenbauverwaltung für Bundesstraßen und Bundesautobahnen auf der Tagesordnung, die zahlreiche Änderungen des Grundgesetzes nach sich zogen.

„Wir haben heute eines der wichtigsten Reformvorhaben der Koalition abgeschlossen. Mit dem umfangreichen Gesetzgebungspaket, zu dem auch Grundgesetzänderungen gehören, sorgen wir für finanzielle Planungssicherheit in Bund und Ländern von 2020 bis mindestens 2030“, erklärte Maria Flachsbarth. Und sie erhielt spontanen Applaus von den Besuchern für ihre Feststellung: Sie waren heute live bei einem der umfangreichsten Gesetzgebungsverfahren dieser Legislaturperiode dabei – und konnten erleben, dass die Debatten im Bundestag eben nichts mit korrupter Hinterzimmerpolitik zu tun haben, wie die Fraktionsvorsitzende der Linken völlig abwegig im Plenum behauptet hatte.

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