Kategorie durchsuchen »Niedersachsen«

Niedersächsischer Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag zurück

November 24, 2020Kommentare deaktiviert für Niedersächsischer Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag zurück

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem Urteil nach mündlicher Verhandlung vom heutigen Tag den Antrag des NPD-Landesverbandes zurückgewiesen, mit denen dieser die Feststellung begehrt hat, dass der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen durch verschiedene Tweets auf seinem Twitter-Account ihr Recht auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb verletzt hat. Der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen hatte auf seinem […]

Neuer CDU-Generalsekretär Lechner folgt auf Seefried

November 7, 2020Kommentare deaktiviert für Neuer CDU-Generalsekretär Lechner folgt auf Seefried

Sebastian Lechner ist ab sofort kommissarischer Generalsekretär der Niedersachsen Union. Der in Hannover geborene Politiker wurde am Freitag, 06.11.2020, auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Dr. Bernd Althusmann vom Landesvorstand einstimmig für dieses Amt eingesetzt. Da durch die Corona-Pandemie der Landesparteitag auf Anfang 2021 verschoben wurde, steht die Wahl durch die Delegierten noch aus. Wahl muss bestätigt […]

Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer wird den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt

November 6, 2020Kommentare deaktiviert für Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer wird den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 03.11.2020, den Entwurf des „Gesetzes zur Auflösung der Niedersächsischen Pflegekammer“ zur Verbandsbeteiligung freigegeben. „Die Mitglieder haben sich klar für die Auflösung der Pflegekammer ausgesprochen. Diesem Wunsch kommen wir nun mit diesem Gesetz nach“, erklärt die Niedersächsische Sozialministerin Dr. Carola Reimann. Die weiteren Planungen Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Pflegekammer […]

Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz: Sozialministerin will flexible Lösungen

November 4, 2020Kommentare deaktiviert für Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz: Sozialministerin will flexible Lösungen

Das Sozialministerium hat am 28.10.2020 eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes veröffentlicht, die in Arbeitsbereichen, die besonders mit der Bewältigung der Corona-Pandemie konfrontiert sind, Ausnahmen vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit und eine Erhöhung der zulässigen Wochenarbeitszeit auf maximal 60 Stunden ermöglicht. Nicht zwingend 60 Stunden arbeiten „Mit der getroffenen Regelung ermöglichen wir, dass in […]

Landesregierung legt Wahltermine für 2021 fest: 12. September 2021

Oktober 21, 2020Kommentare deaktiviert für Landesregierung legt Wahltermine für 2021 fest: 12. September 2021

Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag, 20.10.2020, den Termin für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr 2021 festgelegt. Am Sonntag, 12. September 2021, finden in Niedersachsen in der Zeit von 8 bis 18 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte sowie der Kreistage und der Regionsversammlung statt. Gleichzeitig werden auch die Stadtbezirksräte und die […]

Feuerwehrbericht 2019: Zahl der freiwilligen Einsatzkräfte konstant – Höchststand bei Kindern und Jugendlichen

September 28, 2020Kommentare deaktiviert für Feuerwehrbericht 2019: Zahl der freiwilligen Einsatzkräfte konstant – Höchststand bei Kindern und Jugendlichen

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat am Donnerstag, 24.09.2020, den Jahresbericht 2019 der niedersächsischen Feuerwehren vorgestellt. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 126 596 Einsatzkräfte für die niedersächsischen Freiwilligen Feuerwehren im Einsatz. Der Anteil der Frauen in den Freiwilligen Feuerwehren hat sich, ebenso wie die Anzahl von Kindern und Jugendlichen, weiter erhöht. […]

Lesemann begrüßt Vorstoß des Kultusministers zum Ausbau der Notbetreuung

Mai 29, 2020Kommentare deaktiviert für Lesemann begrüßt Vorstoß des Kultusministers zum Ausbau der Notbetreuung

Die Sehnder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann hat die Ankündigung von Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) begrüßt, die Notbetreuung in den Kindertagesstätten zügiger als erwartet auszubauen (siehe Bericht Sehnde-News). Demnach sollen die Einrichtungen aufgrund der sinkenden Coronavirus-Infektionen noch vor der Sommerpause weiter öffnen – unter der Voraussetzung, dass die Zahlen weiterhin so bleiben. „Ich sehe […]

Minister Pistorius besucht Maskenproduktion beim NFV

April 30, 2020Kommentare deaktiviert für Minister Pistorius besucht Maskenproduktion beim NFV

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich am Mittwoch, 29. April 2020, bei einem Besuch des Niedersächsischen Fußballverbandes (NFV) über die Produktion von Alltagsmasken informiert. Seit kurzem stellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich sonst um den Betrieb der Sportschule kümmern, die Masken dort her. Diese Masken werden kostenfrei sowohl an soziale […]

Drei-Phasen-Konzept für Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgelegt

April 30, 2020Kommentare deaktiviert für Drei-Phasen-Konzept für Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgelegt

Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive zu geben, haben Baden-Württemberg, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen ein Konzept entwickelt. Das wollen sie in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen. Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten. In der […]

Ministerin zu Besuch in der hannoverschen Jugendherberge

April 30, 2020Kommentare deaktiviert für Ministerin zu Besuch in der hannoverschen Jugendherberge

Niedersachsens Gesundheits- und Sozialministerin Carola Reimann war am Mittwoch, 29.04.2020, gemeinsam mit Regionspräsident Hauke Jagau und Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay in der hannoverschen Jugendherberge. Die ist seit dem 15. April Anlaufstelle und Unterkunft für wohnungslose Menschen der Stadt und Region. Die Jugendherberge bietet Platz für 200 Bedürftige, bereits 100 Menschen in sozialen Notlagen haben hier […]

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