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Gerechtfertigter Optimismus bei der CDU über Koalition?

November 2, 20170 Kommentare

Folgt man Worten von Dr. Bernd Althusmann zu den Sondierungen in den zurückliegenden Tagen, so klingt alles sehr optimistisch: „Wir wollen möglichst noch im November eine Regierung bilden“, teilt er in einer Pressemeldung mit. Darin führt er aus: „Nach dem heutigen Sondierungsgespräch von SPD und CDU habe ich dem CDU-Landesvorstand vorgeschlagen, Verhandlungen mit den Sozialdemokraten […]

Landeswahlleiterin dankt den Wahlhelfern – Vorläufiges amtliches Endergebnis

Oktober 16, 2017Kommentare deaktiviert für Landeswahlleiterin dankt den Wahlhelfern – Vorläufiges amtliches Endergebnis

Die Niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat der Wahlorganisation und ihren rund 82 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Land Niedersachsen ihre Anerkennung für die vorbildliche organisatorische Vorbereitung und Abwicklung der Landtagswahl ausgesprochen. Das erste Wahlergebnis lag um 19.52 Uhr in der Ergebniszentrale der Landeswahlleiterin vor. Es wurde aus dem Wahlkreis 76 – Georgsmarienhütte – gemeldet. […]

Schulförderung für Sehnde mit rund 433 000 Euro

Oktober 6, 2017Kommentare deaktiviert für Schulförderung für Sehnde mit rund 433 000 Euro

Die Stadt Sehnde kann als Schulträgerin mit rund 433 000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Die SPD-geführte Landesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Mittelverteilung vorgelegt, berichtet die Sehnder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann. „Über diesen Antrag muss jedoch der neue […]

15 Landeswahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen

September 16, 2017Kommentare deaktiviert für 15 Landeswahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen

Der Niedersächsische Landeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. September 2017 in Hannover über die Zulassung der Landeswahlvorschläge für die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 entschieden und 15 von 19 eingereichten Landeswahlvorschlägen zugelassen. Damit haben die Wählerinnen und Wähler vier Parteien mehr zur Auswahl als bei der vergangenen Landtagswahl, bei der sich […]

Landesregierung: Kooperationsverbot in der Bildung aufheben

August 30, 2017Kommentare deaktiviert für Landesregierung: Kooperationsverbot in der Bildung aufheben

Die Niedersächsische Landesregierung setzt sich erneut für eine Aufhebung des Kooperationsver­botes im Bildungsbereich ein. Das Kabinett hat auf seiner Sitzung am  Dienstag beschlossen, einen Entschließungsantrag des Landes Berlin für die Bundesratssitzung am 22. September 2017 zu unterstützen. Mit der Initiative wird die Bundesregierung aufgefor­dert, mit den Ländern in Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes einzutreten, […]

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